Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Document Summary

The following sections outline the primary opening provisions and related reference materials.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsbeschreibung

Die auf dieser Website beschriebenen Leistungen dienen der allgemeinen Information. Ein verbindlicher Leistungsumfang entsteht erst durch eine gesonderte schriftliche Vereinbarung oder Bestätigung im Einzelfall.

Clause 03

Entgelte und Konditionen

Soweit Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen vereinbart werden, gelten ausschliesslich die jeweils bestätigten Konditionen. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Leistungen oder Leistungsumfänge.

Reference cell HCCH
Clause 04

Mitwirkung und Änderungen

Der Anbieter kann angemessene Bedingungen für Anfragen, Mitwirkung, Kommunikation und die technische oder organisatorische Abwicklung festlegen. Änderungen bleiben vorbehalten, soweit sie für den Betrieb, die Sicherheit oder die rechtliche Anpassung erforderlich sind.

Reference cell UN Declaration

Alle Inhalte, Texte, Konzepte, Entwürfe und sonstigen Materialien auf dieser Website sind, soweit nicht anders angegeben, geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ausserhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05

Rechte an Inhalten

Alle Inhalte, Texte, Konzepte, Entwürfe und sonstigen Materialien auf dieser Website sind, soweit nicht anders angegeben, geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ausserhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06

Gewährleistung und Haftung

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.

Reference WIPO